Postmodernde Zeiten. Über die demokratische Illusion
The name Harvard may impress everyone around here, but to an American it only means one thing: Decline!
Lenny in “The Young Pope”
Geschichte schreibt der Erfahrene und Überlegene. Wer nicht einiges größer und höher erlebt hat als alle, wird auch nichts Großes und Hohes aus der Vergangenheit zu deuten wissen. Der Spruch der Vergangenheit ist immer ein Orakelspruch: nur als Baumeister der Zukunft, als Wissende der Gegenwart werdet ihr ihn verstehn.
Nietzsche, Vom Nutzen und Nachteil der Historie für das Leben
Geschichte, so heißt es in einem Song der Punkband Fehlfarben aus dem Jahre 1982, wird gemacht. Es geht voran. Aber was, wenn nicht? Die Auffassung, dass Geschichte linear fortschreitet ist die dominierende Ideologie der progressives, aber sie wird durch den mehr oder weniger offensichtlichen kulturellen Stillstand in dem sich unsere Epoche befindet konterkariert. Unter postmodernen Verhältnissen geht Geschichte nicht voran, sondern sie versucht sich selbst zu kopieren. Der konstruktivistische Zugang hat sich in eine banale Kultur verwandelt, in der die verachtete und verhasste historische Realität für die Projektion eigener Konflikte verwendet wird, weil man weder Vergangenheit noch Zukunft denken kann. Unsere diagnostischen Möglichkeiten können nicht viel mehr feststellen, als die simple Tatsache, dass eben nichts voran geht, sondern alles in Feedback Schleifen reinszeniert wird. Geschichte wird nicht gemacht, sondern auf Greatest Hits Tourneen aufgeführt. Es ist eine Ära des kulturellen Niedergangs, der von den progressives als politischer Kampf gegen die Vorstellung geführt wird, dass Geschichte selbst noch einen Nutzen haben könnte. Die Vergangenheit ist keine Ressource mehr, sondern eine Bühne auf der die Konflikte von heute das gestern in Geiselhaft nehmen. Und es sind keine Baumeister der Zukunft anwesend.
Es ist gerade viel von der Demokratie die Rede. In letzter Zeit vor allem davon, dass sie bedroht sei und gerettet werden muss. Der „Kampf gegen rechts“, der als Losung der linken Hegemonie ausgegeben worden ist und die Demokratie retten soll, wird begleitend ergänzt durch den Kampf für die „wahre“ oder „echte“ Demokratie, die von der unterlegenen und politisch isolierten Opposition ins Treffen geführt wird. Die Mehrzahl der politischen Debatten muss sich entscheiden, ob sie die Demokratie vor dem Volk oder für das Volk retten müssen, aber beide Standpunkte sind offensichtlich der Meinung, dass die Demokratie vor einer Bedrohung gerettet werden muss. Wovon wird die Demokratie bedroht? Ganz offensichtlich besteht nach herrschender Lesart die Bedrohung der Demokratie darin, dass Leute Parteien wählen und eine Politik fordern, die von der linken Hegemonie als Herausforderung ihrer Herrschaft betrachtet wird. Die Idee die AfD zu verbieten (oder die FPÖ) und entsprechende Gesetze zu erlassen oder zumindest informelle „Brandmauern“ zu errichten, ist in diesem bizarren Diskurs Ausdruck des Bekenntnisses zur Demokratie. Die Kritik daran ist natürlich Ausdruck der Ablehnung von Demokratie. Die Demokratie muss vor dem Volk gerettet werden, weil das Volk, das nach politischer Theorie das Subjekt der Demokratie ist, nicht in der Lage ist, die Demokratie als solche richtig zu anzuwenden. Ein zeitgenössischer Autor wie Jason Brennan schreibt in Against Democracy darüber, dass die meisten Wahlberechtigten nicht informiert genug seien und daher eine Prüfung notwendig wäre, damit staatsbürgerliche Rechte auch tatsächlich wahrgenommen werden dürften. Solche Äußerungen werden in den Medien der progressives als wichtige Denkanstöße betrachtet, die Demokratie als solche zu stärken, während bestimmte Ideen in Deutschland und Österreich plebiszitäre Modelle nach Schweizer Vorbild einzuführen als Angriff auf eben jene Demokratie betrachtet werden.
Die alternative Lesart der hiesigen Opposition hingegen sieht die Demokratie dadurch bedroht, dass Eliten an der Macht sind, die genau das tun, was Eliten eben tun und versucht die Demokratie für das Volk gegen diese Eliten zu retten. (Oder sie behauptet das zumindest.) Diese Auffassung, die heute als „rechts“ gilt, war vor wenigen Jahrzehnten ein Mantra der radikalen Linken. Aber seit die radikale Linke durch die Institutionen marschiert ist, und damit auch offiziell die Macht übernommen hat, wollen dieselben Leute davon nichts mehr wissen. Das Match, das heute gespielt wird, lautet also genau genommen: Bürokratie gegen Plebiszit. Die herrschende Klasse kann den Staat und seine administrativen Möglichkeiten dafür nutzen, die eigene Herrschaft institutionell abzusichern, während sich die politische Opposition darauf zurück ziehen muss, den angeblichen oder tatsächlichen Volkswillen gegen die bürokratische Machtausübung ins Spiel zu bringen. Die linke Hegemonie versucht ihre Macht so umfangreich wie möglich durch zu setzen, während ihre Opposition darauf aus ist, nicht gänzlich von jener ausgelöscht zu werden. Aber Bürokratie ist immer mächtiger als das Plebiszit, die Institutionalisierung von Herrschaft immer effektiver, als die kurzfristige Mobilisierung emotionalen Aufruhrs. Das Ergebnis ist letztlich die Implementierung eines permanenten Ausnahmezustands, in dem die herrschende Klasse ihre Herrschaft damit rechtfertigt, dass die Demokratie durch die Opposition bedroht sei, während ihre Opposition wortreich argumentiert, dass die Demokratie durch die herrschende Klasse bedroht ist. Dieser politische Deadlock ist mittlerweile so normal geworden, dass sich niemand mehr darüber wundert, dass die deutsche Regierung auf öffentlichen Plätzen gegen ihre eigene Opposition demonstriert.
Peter Turchins Begriff einer Überproduktion der Eliten lässt sich anhand der Beobachtung verifizieren, dass es tatsächlich einen Jobmarkt für Abschlüsse in gender studies gibt. Die Legionen sozial engagierter Töchter und Söhne aus gutem Haus dienen in staatlichen Bürokratien, den Universitäten, der Modeindustrie, der Werbung, der geförderten Kunst, den privaten und öffentlich-rechtlichen Medien und natürlich bereichern sie die Unternehmen des Fortune 500 Klubs als Personalbeauftragte in Diversity, Equity & Inclusion Departments. Was man woke nennt ist die vom Insiderhandel getriebene Spekulation auf die Veranlagung von sozialem Kapital, das einen Mehrwert an Prestige generieren kann, weil sich im Unterschied zu allen historischen Vorgängern diese Eliten nicht für solche halten oder zumindest nicht so gesehen werden wollen. Social justice warriors sind die Konsequenz von pseudo-ödipalen Konflikten, in denen eine Rebellion gegen etwas simuliert wird, das nicht einmal den Anschein wahren kann, es würde sich dagegen wehren. Wo Autorität schwach wird oder gar kollabiert, gibt es die Notwendigkeit sie zu stürzen nicht mehr, sondern nur noch das Bedürfnis die Rebellion als farbenfrohes Spektakel auf einer Greatest Hits Tournee immer wieder neu zu inszenieren. Wenn unsere Eliten von „Gerechtigkeit“ sprechen, meinen sie damit die Funktion, die sie in der Aufführung eines bürokratischen Überwachungsapparates spielen werden, der sie mit Karrieren und Anerkennung versorgen wird. Die Wertschöpfungsketten der Akademien können jedoch nicht in demselben Maße wachsen, wie Nachfrage besteht, das Prestige der Universitätsgrade in immer weiteren Karriereoptionen zu realisieren. Es besteht kein Zweifel daran, dass diese Systematik bereits selbst in Reproduktionskrisen geraten ist, die ihre Fähigkeit ungestört den Profit einzusammeln nachhaltig in Frage stellt. Aber Bürokratien sind beharrlich. Ihre Antworten bestehen immer darin, sich umso mehr zu vergrößern, je weniger sie die Krisen lösen können, die ohne sie gar nicht entstanden wären. Wie es aussieht hat sich die liberale Demokratie gerade selbst zerstört, und wir als Zeitgenossen wiederholen ihre Formeln, Ideologien und Slogans, weil uns die Fähigkeit abhandengekommen ist in historischen Epochen zu denken. Nietzsche hat uns davor gewarnt.
Demokratie ist ein leeres Wort, das nichts bedeutet, außer Legitimation für Herrschaft zu sein oder eine andere Legitimation für Herrschaft etablieren zu wollen. Der Demokratiebegriff der linken Hegemonie ist darauf aus, das Wort selbst zu sakralisieren. Demokratie ist ein heiliges Wort, eine sakrale Institution, die anzuzweifeln oder in Frage zu stellen, bereits Ausdruck der Ketzerei ist. Zumindest solange es nützlich ist. Die Anschuldigung „gegen die Demokratie“ zu sein oder die „freiheitlich-demokratische Grundordnung in Frage zu stellen“, obwohl die überwältigende Mehrheit der Beschuldigten dies nicht nur verneint, sondern mit derselben Leidenschaft den sakralen Charakter der Demokratie beschwört, wird von der linken Hegemonie als unhinterfragtes Argument benutzt, politische Feinde zu denunzieren. Die Feinde versuchen sich damit zu rechtfertigen, selbst die besseren Demokraten zu sein und den sakralen Charakter weitaus ernster zu nehmen, als die hegemoniale linke Tyrannei. So wird dieses uninteressante Spiel zum Kampf des Jahrhunderts hoch gepimpt, bei dem eine kommunistische Mafia auf Regierungsseite eine mehr oder weniger fiktive Opposition, die hauptsächlich in der Phantasie ihrer Prawda Journaille existiert, in den Ruin zu treiben versucht. Der „Kampf gegen rechts“ ist eine Veranstaltung, in der ernsthaft versucht wird den Eindruck zu vermitteln, dass eine nationalsozialistische Machtergreifung unmittelbar bevorstünde, weil das Establishment nicht einmal genug Argumente hat um seine Heizungsverordnungen zu rechtfertigen. Das Gerede, dass die Demokratie gerettet werden müsse, entspricht der Warnung eine teure Vase nicht zu berühren, die man in einem Glaskasten eingesperrt hat, weil man sie nicht den schmutzigen Fingern des Plebs aussetzen will. Was wir Demokratie nennen ist eine Illusion, die der Verschleierung von Machtverhältnissen, Klassenunterschieden und Privilegien dient, so wie das alle Regierungssysteme seit jeher tun. Die Idee, dass die Demokratie anders sei, weil sie sich das Copyright auf die Verwendung des Labels rechtzeitig gesichert hat, ist dem Zeitgeist geschuldet, der Kunst und Kultur ausschließlich als Werbung und Marketing pflegt. Es ist die Spielwiese einer aristokratischen Elite, die noch ihre unfähigsten, faulsten und nutzlosesten Prinzess*innen mit Karrieren und Prestige versorgen muss. Die Sakralisierung des Wortes „Demokratie“ ist ein Vehikel für die Instrumentalisierung der Massen gegen die Feinde der herrschenden Klasse, oder zumindest jener Leute, die sie zum gegebenen Zeitpunkt als solche denunzieren will.
Dieser Beitrag will weder die Demokratie retten, noch die richtige Demokratie gegen die falsche ins Rennen schicken. Dieser Beitrag ist nicht darauf aus, darüber zu spekulieren die Demokratie abzuschaffen oder auszutauschen oder eine „richtige“ Demokratie zu etablieren. Populismus, Bürokratie und Korruption sind die natürlichen Effekte jedes Gemeinwesens, das mit der Realität der menschlichen Natur leben muss. (Dieselbe menschliche Natur, die sich über die Korruption beklagt, während sie ein Teil von ihr ist.) Der Sinn dieser Intervention besteht einfach darin, die offensichtliche Realität anzusprechen, die man nicht aussprechen darf, ohne sich selbst außerhalb der sozialen Norm auf allen Plattformen zu stellen, die hinter dem Wort „Demokratie“ eine Substanz vermuten. Das Volk, die Massen oder der Demos sind irrelevant, und in keiner historischen Situation war die herrschende Klasse dumm genug, die Masse, das Volk oder den Demos für irgendetwas anderes zu benutzen, als ihre politischen Feinde zu bekämpfen. Die Realität der politischen Praxis und jedweder Gesellschaft war immer die Herrschaft einer Elite, die mit oder gegen ihre Bevölkerung regierte und ihre Interessen so weit wie möglich durchsetzte. Wenn Eliten mit ihrer Bevölkerung regiert haben, schufen sie Imperien und Riesenreiche. Dort wo sie gegen diese arbeiteten, herrschte ein dauernder Bürgerkrieg. Es gibt keine andere Realität als diese und die schrecklichen Erfahrungen des 20. Jahrhunderts haben nur bestätigt, was Nietzsche in Jenseits von Gut und Böse diagnostiziert hat: „(…) die Demokratisierung Europas ist zugleich eine unfreiwillige Veranstaltung zur Züchtung von Tyrannen…“ (Hervorhebung im Original)
Um es ganz einfach zu sagen: Demokratie ist eine Illusion, aber der Charakter der Illusion hat nichts damit zu tun, dass diese oder jene Interpretation dem Begriff gerecht wird oder nicht. Es gibt keine „echte“ Demokratie jenseits der Illusion, keine „wahre“ demokratische Kultur die gegen eine „falsche“ gesetzt werden könnte. Die Illusion der Demokratie besteht ganz prinzipiell darin, dass sie nur ein Wort ist, das zur Legitimierung von Herrschaft benutzt wird. Ihr sakraler Charakter ist die Versicherung, dass die herrschende Klasse rechtmäßig an der Macht ist, eben weil sie gewaltige Probleme damit hat ihre eigene Legitimität zu begründen. So wie man in vergangenen Zeiten wegen Majestätsbeleidigung oder Blasphemie in große Schwierigkeiten geraten konnte, ist der schreckliche Verdacht nicht demokratisch zu sein ein metaphysisches Vergehen, das einer öffentlich enthüllten Todsünde gleichkommt. Je mehr sich die Bande der Prawda Intellektuellen über eine Gefahr für die Demokratie in ihren sozialen Medien echauffieren kann, desto intensiver betreiben sie die Unterwerfung des Individuums unter das Joch der herrschenden Klasse. Das ist der Gang der Geschichte, wie ihn Realisten sehen, aber wir haben kaum noch Realisten da oben, nur Köpfe in den Wolken. Der Konformismus der intellektuellen Eliten ist so sprichwörtlich geworden, dass sie die Demokratie ganz natürlich mit ihren eigenen politischen Ambitionen gleichsetzen. Wer etwas Falsches wählt, äußert oder schreibt steht außerhalb der sozialen Norm, die man „demokratisch-freiheitliche Grundordnung“ nennt. Ironie war noch nie eine Stärke der intellektuellen Eliten, aber die Ausübung und Rechtfertigung von Herrschaft war immer ihre vornehmste Aufgabe. Das Heer an Konformisten, Opportunisten und Kriegsgewinnlern denkt, wie Brecht bemerkt hat, vor allem mit dem Bauch und nicht mit dem Kopf.
Die Illusion der Demokratie ist die Idee, dass die Massen, das Volk, der Demos eine Bedeutung haben, die in irgendeiner Weise wahrgenommen werden könnte. Die herrschende Klasse sieht sich als Verwalter der Interessen der Massen und die Opposition sieht sich als Vertreter der Interessen der Massen. Beide Standpunkte sind Ausdrucks eines Willens zur Macht, der lediglich konjunkturelle Fragen erlaubt. Geht die Macht von einem Agenten zum anderen über, wechselt auch die Standortbestimmung. Die Beschwörung eines Volkswillens, der dies oder jenes angeblich oder tatsächlich will, ist bereits die Falle, in die die unterlegene Opposition gelockt wurde. Tertium non datur. Der politische Lockdown, der damit einhergeht, dass eine unmögliche Wahl zwischen Systembüttel und Oppositionstroll gemacht werden muss, die wiederum nur politische Restwärme ins Netz einspeist, ist genau genommen die Demokratie selbst, wie Aristoteles und Polybios sie vor über 2000 Jahren beschrieben haben. Demokratie ist ein politischer Zustand, der stets in die oligarchische Korruption eines ständigen Bürgerkrieges hinüber fault. Die Instrumentalisierung der Massen, des Volkes, des Demos für den Zweck der Herrschaftsabsicherung ist die Demokratie und sie kann nur populistische Alternativen hervorbringen, weil Politik schlicht gesagt unmöglich ist, wenn Eliten gegen jene Interessen regieren müssen, die sie behaupten zu vertreten. Es ist kein Zufall, dass politische Kommunikation das Geschäft von Marketingagenturen ist.
Historisch betrachtet ist die Einbeziehung der Massen in die politische Willensbildung zwar eine uralte Idee, aber erst seit dem 19. Jahrhundert eine tatsächliche Orientierung bestimmter Eliten. Der Sozialismus als Phänomen ist die Einbeziehung der Massen, des Volkes, des Demos in die politische Arena. Aber Sozialismus und Kommunismus sind selbst immer schon der Spielplatz von Eliten gewesen, die in ödipalen Konkurrenzkämpfen neue Ordnungen zu etablieren versuchen, in denen sie selbst an der Spitze stehen. Nietzsche ist nur ein Autor unter vielen, der vor dem Chaos gewarnt hat, das überhandnimmt, wenn die Massen zum Streitobjekt politischer Legitimitätskämpfe werden. Der Kern aller sozialistisch inspirierten Politik ist die Instrumentalisierung der Massen als Legitimation für die Ausübung von Herrschaft. Dies war zu einem historischen Zeitpunkt wie der Französischen Revolution wirklich eine Neuerung, ist aber nach mehr als zwei Jahrhunderten und den Erfahrungen des letzten, in denen die Massen zu nie da gewesener Eskalation politischer Gewalt benutzt wurden, eine Floskel ohne Substanz. Wer als „Demokrat“ argumentiert, spricht als Teil einer Elite für die Massen oder zumindest für den fiktiven Demos, der das aktuelle System als solches repräsentiert. Und wenn die Demokratie in Gefahr ist, wie man in den öffentlichen Verlautbarungen der Prawda lesen kann, muss sie natürlich auch gegen jene Massen geschützt werden, die man vernünftigerweise nicht als Teil des eigenen Demos betrachtet. Der Plebs muss daran gehindert werden, die schöne Vase im Glasschrank mit seinen schmutzigen Händen zu berühren.
Aber in der historischen Realität sind die Massen stets irrelevant. Die Überschätzung des Einflusses, den die Mehrheit der Bevölkerung auf den Kurs von Politik hat, ist das Geschäftsmodell populistischer Agitation, mit der sich ambitionierte Aristokraten für das Amt von Spitzenkandidaten profilieren. Die sozialistische Idee, dass die Massen die Geschichte machen, wie Louis Althusser in seiner Antwort an John Lewis geschrieben hat, ist nicht nur falsch, sondern auch irreführend. Sie verschweigt, dass die Massen immer dahin gelenkt werden, die Geschichte zu machen, die machtbewusste Individuen für sie vorgesehen haben. Statt großen Männern, macht es dann eben die Kommunistische Partei. Aber niemals machen die Massen die Politik selbst, geschweige denn die Geschichte. Diese Illusion, die öfter mit der Floskel, dass die Macht vom Volk ausgehe, begründet wird, obwohl die österreichische Verfassung nur konstatiert, dass das Recht vom Volk ausgeht, war die Ursache der größten Katastrophen im 20. Jahrhundert. Die Geschichte des Naziregimes und der Sowjetunion war die Geschichte der Massenbewegungen, die den Volkskörper oder das Proletariat, schlicht die Mobilisierung der Massen als politisches Instrument vernichtungstechnisch waffenfähig gemacht haben. Gerade sozialistische und kommunistische Politik hat sich durch ihre auf Platon zurück gehende Fokussierung auf die Herrschaft einer revolutionären Avantgarde immer als Lenkerin der Massen verstanden, die in die Richtung der Parteilinie gepresst werden müssen. Massen machen keine Politik, sie sind bloß der Gegenstand politischer Interventionen, die von Eliten für ihre zahlreichen Projekte verwendet werden können.
Jason Brennan, der politische Theoretiker der Epistokratie unterscheidet zwischen Hobbits, Hooligans und Vulkaniern. Hobbits sind die breite Masse der Bevölkerung. Sie sind zumeist wenig gebildet, desinteressiert an Themen, die über ihre eigene Lebenswirklichkeit hinweg gehen und leicht manipulierbar. Hooligans sind Störenfriede, Populisten und Propagandisten, die Hobbits gegen Vulkanier aufhetzen, die ihrerseits die gebildeten, vernünftigen und weitblickenden Architekten der Demokratie sind. Klarerweise sollten die Hobbits nur den Vulkaniern folgen und deren Expertise beherzigen, damit die Hooligans keine Chance auf politischen Erfolg haben. Was immer man auch von diesen simplen Paradigmen halten mag, sie zeigen deutlich, dass die Idee von den Massen, die Geschichte und Politik machen, nicht einmal von den Experten der politischen Theorie ernst genommen wird, die sich das „Demokratie“ Label ganz groß auf ihr Revers geheftet haben. Man kann Brennans Theorie noch weiter vereinfachen und auf eine Unterscheidung zwischen Hobbits und Elfen herunter brechen. Die Hobbits sind die unpolitischen Massen, die Normies, die am Wochenende am Grill stehen, sich das Spiel ansehen und ein paar Bier dazu trinken wollen, während die Elfen jene von Prestige und Ehrgeiz getriebenen Aristokraten und Eliten Prinzess*innen sind, die nach vielversprechenden Anlagemöglichkeiten für ihr Kapital suchen. Es mag nicht unbedingt eine Konstante der menschlichen Geschichte an sich sein, aber alle historischen Zivilisationen haben solch intrinsische Konfliktlinien gekannt. Ordnungen und Hierarchien sind unvermeidliche Invarianten, wo es Strukturen gibt, die geordnet und hierarchisiert werden müssen. Das bedeuten die Worte Kultur und Zivilisation.
Politische Theorie weist seit Max Weber eifrig darauf hin, dass die Macht bei denen liegen muss, die auf der Grundlage eines Legitimationssystems handeln. In keinem Szenario, das nicht in sich selbst schon rücksichtslos totalitär ist, haben die Massen ein Anrecht auf Mitbestimmung. Walter Lippmann wusste ganz genau, warum sich das politische System nicht auf die Wähler verlassen sollte. Oder anders gesagt: die Bedrohung durch den Totalitarismus ist nicht, dass den Massen das Wahlrecht entzogen wird, sondern die Eskalation der politischen Meinungsbildung durch die Instrumentalisierung der Massen selbst. Nationalsozialismus und Bolschewismus sind nicht Bedrohungen der Demokratie, sondern die Eskalation des demokratischen Prinzips zur Durchsetzung politischer Herrschaft im Namen der Massen. Keine Diktatur hat jemals darauf verzichtet sich als letzte Bestimmung des Volkswillens zu inszenieren. Und keine sozialistische Tyrannei hat jemals darauf verzichtet sich als Demokratische Volksrepublik zu bezeichnen. (Muhaha!) Diese einfache Wahrheit ist selbstverständlich Ketzerei. Nichts macht dies besser deutlich, als die deutsche Innenpolitik, die durch ihre diversen Führungsfiguren eine Oppositionspartei verbieten will, weil es die Demokratie selbstverständlich schützt, wenn ihre Wahlmöglichkeiten reduziert werden. In derselben Weise sind die Versuche der amerikanischen Demokraten zu bewerten, Donald Trump durch Strafprozesse daran zu hindern zu den Präsidentschaftswahlen anzutreten, eben weil man damit rechnet, dass er gewinnen könnte. Die Realität politischer Praxis ist, dass Herrschaft ebenso unvermeidlich ist, wie der Widerstand gegen sie. Polybios war sich bereits vor 2200 Jahren sicher, dass die einzige Option, die das demokratische Prinzip offenlässt, die Herrschaft populistischer Oligarchien ist, die die Kommunikation mit den Massen beherrschen.
Was wir Demokratie nennen ist eine Illusion, wenn man damit meint, dass das Recht vom Volk ausginge. Das Recht und damit auch die Macht geht niemals vom Volk aus, sondern immer nur von denen die das Volk oder die Massen manipulieren können, um ihre Herrschaft abzusichern. In Zeiten ökonomischer Prosperität haben dies Sozialstaat und Wohlfahrt erledigen können, in allen anderen Situationen geht es mit Repression und Gewalt einher. Dies ist kein Unfall, sondern die historische Regel aller politischen Einheiten, die stabil genug sind, um zivilisatorisch wirksam zu werden. Und Zivilisation bedeutet auch, dass die ganz allgemeine Korruption eine Notwendigkeit ressourcenintensiver Vergesellschaftung ist, die durch moralische Selbstbestimmungen nicht reguliert werden kann. Wer herrschen will, braucht immer einen Feind. Aber wer herrschen will, sollte Kompetenzen haben, die zu herzeigbaren Ergebnissen führen. Do your fucking job! ist wenigstens ein Ethos. Die Unzufriedenheit mit der herrschenden Klasse ist daher natürlich, aber unser Fall scheint vor allem das Problem zu haben, dass es weder von unten noch von oben anders gelöst werden kann, als durch Gewalt und Repression. Wenn die deutsche Innenministerin damit droht, dass „alle, die den Staat verhöhnen, es mit einem starken Staat zu tun haben müssen“, verrät sie damit auch, dass ihr Staat ebenfalls eine schwere Legitimationskrise hat und keineswegs stark genug ist, den Zorn über seine Inkompetenz nicht weiter zu erhöhen. Je mehr diese Art von Schwäche versucht, Stärke zu demonstrieren, untergräbt sie die eigene Autorität. Die Natur dieser Abwärtsspirale ist vorgezeichnet. Es gibt keine Abwesenheit von Herrschaft und keinen Staat ohne Eliten. Die Frage ist nicht wer das konkret ist, sondern nur wie effektiv, kompetent und erfolgreich diese Eliten als klassenbewusstes Kollektiv sein können. Für Hobbits zählt nicht, wer sie regiert, sondern nur dass sie vernünftig und kompetent regiert werden. Die Elfen (oder Vulkanier), die ihre Energie darauf verwenden, ihr Kapital gewinnbringend zu veranlagen, sind und waren immer diejenigen, die daraus das machen, was wir Politik nennen. Demokratie, was immer man darunter verstehen mag, ist keine Lösung, sondern nur die Form die das Politische annimmt, um die unmittelbare Gefahr des Bürgerkriegs, der jederzeit ausbrechen kann, gering zu halten. Die Bedeutung, die das Wort Demokratie einmal hatte, nämlich die Form zu sein in der potentielle Bürgerkriegsparteien den Konsens ritualisieren, dass jeder Teilnehmer von allen anderen als prinzipiell legitim betrachtet wird, hat sie in dem Moment verloren, in dem man öffentlich über das Verbot einer wahlwerbenden Partei spricht. Der Rubikon ist jedenfalls nicht mehr weit. Wenn die Teilnehmer beginnen einander abzusprechen überhaupt in den Wettbewerb eintreten zu dürfen, wird der Konflikt schnell heiß. Was für eine Ironie, dass der „Kampf gegen rechts“ mit seinen Drohgebärden genau jenen Bruch vollzieht, den er seinen Adressaten vorwirft. Oder wiederholt sich Geschichte doch nur als Farce?
Das Zeitalter der liberalen Demokratie ist an sein Ende gekommen und die Zeichen eines kommenden Aufstands sind deutlich zu sehen. Unsere Situation könnte einem historischen Vorgänger ähneln, der vor genau 2000 Jahren die römische Republik in das römische Imperium verwandelte. Nach Jahrhunderten des Bürgerkriegs gelang Augustus, woran Caesar gescheitert war. Er beendete die tödliche Division zwischen Optimaten und Popularen, die die römische Republik so lange erschüttert hatte und schuf eine für zumindest fünf weitere Jahrhunderte bestehende Ordnung. Es wäre das deutlich bessere Szenario, als jenes, dass wir nicht auf das Ende der Republik, sondern auf das Ende des römischen Imperiums blicken, dem Jahrhunderte des Chaos folgten, bevor Zivilisation sich wieder stabilisieren konnte. Als Realisten sollten wir uns vermutlich eher auf das letzere vorbereiten.
Hoffen wir das Beste.
Treffende Analyse, Respekt! //
Der Vergleich mit dem Wechsel der politischen Ordnung im römischen Reich gefällt mir ebenso sehr. Doch gibt es deutliche Unterschiede zu damals. Wähnten sich die alten Römer möglicherweise als Alleinherrscher der Welt (ihres Wirkungskreises), scheint die Welt von heute etwas multipolarer zu sein. //
Damals wurden geopolitische Konflikte lokal, per Feldschlacht geregelt, heute besteht die Gefahr eines globalen, atomaren Konfliktes. Heute existieren verschiedenste „demokratische Systeme“, die dennoch eng verwoben sind, in der Zeit parallel und stehen somit durchaus im Konkurrenzkampf. //
Als Mensch, der die Hoffnung noch nicht aufgegeben hat, dass Geschichte sich eher reimt den wiederholt, hoffe ich auf einen Weg aus diesem menschlichen Dilemma, denn es ist nicht grundsätzlich ausgeschlossen, eine friedliche Koexistenz verschiedenster Entitäten zu erreichen.